Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schausitzen PR, ein Projekt der ABOWI UAB
(Stand Oktober 2024)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für Verträge der Schausitzen PR, soweit sie nicht bei Auftragserteilung schriftlich abbedungen wurden. Ein mit der Schausitzen PR geschlossener Vertrag ergibt sich in seinem Umfang immer zusammen mit diesen AGB.

Diese AGB geben an, in welcher Form und auf welche Weise die verschiedenen Dienste und Portale vom Kunden (im Folgenden: Vertragspartner) genutzt werden können. Dienste und Portale nutzen umfasst dabei auch die dazu notwendige Software und Anleitung, Dienstleistungen Dritter oder in diesem Bereich eine erbrachte besondere Dienstleistung von Schausitzen PR.

Schausitzen PR erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Bei Annahme der Leistungen durch den Auftraggeber gilt das gleichzeitig als Anerkennung dieser AGB. Eigene AGB des Vertragspartners treten zurück.

Vertrag, Angebote

Verbraucher sind von unseren Leistungen ausgeschlossen, um Missbrauch des Reputationsmanagements auszuschließen. Soweit jedoch ein berechtigtes Interesse an einem Content nachgewiesen wird, das im ganz überwiegenden Interesse der Öffentlichkeit besteht, behält sich Schausitzen PR vor, eine Ausnahmeentscheidung zu treffen.

Ein Vertrag über unsere Leistungen kommt durch schriftliche Annahme des Angebots zustande oder durch mündliche Beauftragung und dem Beginn der Ausführung durch unser Unternehmen oder online über den dort aufgeführten Bestellvorgang. Alternativ werden mit dem Vertragspartner Individualangebote verhandelt und vereinbart.

Angebote erfolgen freibleibend, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Daher übersendet der potentielle Vertragspartner mit der Bestellung sein Angebot zu den gesondert genannten Leistungen, die Schausitzen PR annimmt dann nach Prüfung das Angebot online, via Mail oder schriftlich bzw. mündlich an. Damit gilt der Vertrag als geschlossen.

Vertragsinhalt

Der Vertragsinhalt ergibt sich aus der Individualvereinbarung sowie diesen AGB.

Die Schausitzen PR deckt den Bereich PR, Marketing und Werbung ab. Sie erstellt auch Webseiten und bietet Dienste und Portale an, auf denen der Vertragspartner Content einstellen kann. Die Schausitzen PR kooperiert in einigen Fällen mit Drittanbietern.

Leistungen der Schausitzen PR

Die Leistungen der Schausitzen PR umfassen dabei insbesondere:

Im PR-Bereich: Pressemitteilungen, Organisation von Pressekonferenzen, Issue-Management, Case Studies, Medienanalysen, Messebetreuung, Eventorganisation, Benchmarking, Medientraining, Ghostwriting.

Im Marketingbereich: Strategische Beratung, Mailingaktion, Gewinnspiele, Kundenmagazine, Broschüren/Beilagen, Speakerslots, Blogs.

Im Bereich der Werbung: Pressemitteilungen, Corporate-Design, Anzeigenentwicklung, Anzeigenschaltung, Give-aways, Online-Werbung, Product Placement, Markenbotschafter, Viral Spots, Social Partnerships, Geotarketing.

IT Cloud-Computing

Bei den Leistungen im IT-Bereich handelt es sich um eine Leistung in Form des Cloud-Computing. Cloud-Computing bezeichnet das dynamisch an den Bedarf angepasste Anbieten, Nutzen und Abrechnen von IT-Dienstleistungen über ein Informationsnetz. Angebot und Nutzung dieser Dienstleistungen erfolgen dabei ausschließlich über definierte technische Schnittstellen und Protokolle.

Dabei entstehen Portale und Informationsvernetzungen, die von der Schausitzen PR ständig aktiv erweitert und aktualisiert werden.

Veränderungsrecht der Inhalte und technischen Voraussetzungen

Die von Schausitzen PR genutzten Dienste und Portale und Netzwerke verändern stetig ihr Angebot, woraus Schausitzen PR sich ständig auf veränderte Bedingungen einstellen muss, um ein optimiertes Handeln im Sinne des Kunden zu ermöglichen.

Daher gibt der Vertragspartner der Schausitzen PR freie Hand bei der Anpassung und Veränderung der Dienste, dies gilt auch für kurzfristige Entscheidungen, die von Schausitzen PR für sinnvoll gehalten werden. Dies nur insoweit dies zweckmäßig im Interesse des Vertragspartners erscheint.

Der Vertragspartner gibt daher mit Vertragsschluss die Einwilligung zur Veränderung von Content und technischen Voraussetzungen des Vertragspartners, soweit dies im Kundeninteresse als geboten erscheint oder aus betrieblichen Veränderungen bei der Schausitzen PR resultiert.

Schausitzen PR wird Einwilligung erteilt, den vom Vertragspartner gelieferten Content, egal in welcher Form, oder von ihr nach gesondertem Auftrag gefertigten Internetauftritt, im Interesse der Erreichung des gemeinsamen Geschäftszieles, zu verändern. Darüber wird sie den Vertragspartner informieren.

Nicht verändern wird die Schausitzen PR Logos, Corporate Identity, die originär den Kunden und seinen sonstigen Auftritt betreffen.

Schausitzen PR wird grundsätzlich nur im Kundeninteresse tätig.

Soweit Schausitzen PR vom Vertragspartner eingestellten Content für rechtswidrig hält, ist sie zur sofortigen Löschung berechtigt.

Haftung

Soweit der Vertragspartner Dienste und Portale direkt nutzt, wird er sich an alle geltenden Gesetze halten. Für sämtliche Auftritte im Netz ist alleinig der Vertragspartner selbst verantwortlich und haftet für den entstehenden Schaden bei Schausitzen PR und auch bei Dritten.

Der Vertragspartner stellt die Schausitzen PR insoweit von allen Inanspruchnahmen Dritter frei. Soweit der Vertragspartner nicht gesetzeskonform handelt bei einer jeglichen Form des Handelns oder Unterlassens oder auch sonst der Schausitzen PR aus falschem Verhalten des Vertragspartners im Kontakt mit Diensten und Portalen ein Schaden entsteht, ist der Vertragspartner auch bei einfacher Fahrlässigkeit zum Ausgleich auch von immateriellen Schäden der Schausitzen PR verpflichtet.

Soweit ein Schaden entsteht, den Schausitzen PR durch vertragswidriges Handeln verursacht, ist diese dem Vertragspartner zum Ersatze des Schadens verpflichtet, soweit sie grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Dies gilt nicht bei Verletzung von Hauptpflichten des Vertrages.

Die Haftung der Schausitzen PR ist auf den vorhersehbaren Schaden im Einzelfall begrenzt.

Pflichten des Vertragspartners

Der Vertragspartner verpflichtet sich ausdrücklich, sicherzustellen, dass durch seinen Content und seinem vertraglichen Handeln:

1. Keine Straftat begangen wird
2. Keine Person oder Unternehmung in ihren Rechten verletzt wird, insbesondere nicht durch Schmähkritik
3. Kein unangemessenes Material verbreitet wird, das geeignet ist, die Rechte Dritter zu verunglimpfen
4. Die durch Schausitzen PR geschaffenen Möglichkeiten über die Webdienste wird der Vertragspartner ausschließlich im Rahmen des internen Geschäftsverhältnisses nutzen, Dritten unter keinen Umständen Zugang gewähren, nicht kopieren oder sonst verbreiten
5. Verpflichtung zur Angabe der wahren Identität bei Online-Aufträgen
6. Der Vertragspartner erkennt seine Verpflichtung zum Stillschweigen über Erkenntnisse und Informationen, die der Geschäftsbeziehung zum Vertragspartner entspringen, sowie über die Geschäftsbedingungen selbst wie verhandelte Preise und die sonstigen Vertragsbestandteile, an.
7. Der Vertragspartner erklärt, die Haftung für jeglichen Schaden und Nachteil, welcher der Schausitzen PR durch ein vertragswidriges Handeln des Vertragspartners erleidet, auch immaterieller Art, zu übernehmen.
8. Dem Vertragspartner ist es untersagt, in gewährten Zugängen zu Diensten und Portalen eigene Lizenzen oder Unterlizenzen des Zugangs zu erwerben, zu veräußern oder die Dienste und Portale in sonstiger Weise zu vermarkten.
9. Der Vertragspartner sichert zu, dass Content, der über Schausitzen PR eingestellt oder dorthin zur Verarbeitung gegeben oder der von ihr entwickelt wurde, ausschließlich der Schausitzen PR zur Verwertung gegeben wird. Eine anderweitige Nutzung des Contents ist für den Vertragspartner nur nach schriftlicher Zustimmung der Schausitzen PR möglich.

Bei Verletzung einer der oben genannten Pflichten durch den Vertragspartner, oder auch solcher, die sich durch weitere Individualvereinbarung ergeben, ist die Schausitzen PR sowohl zur Sperrung sämtlicher Zugänge zu Diensten und Portalen berechtigt, als auch zur Kündigung der Geschäftsbeziehung zum Vertragspartner aus wichtigem Grund.

Rechte Dritter

Der Vertragspartner wird nur von Rechten Dritter freie Informationen in seinen Content einbringen oder an Schausitzen PR zur Verarbeitung und Dienstleistung übergeben. Dies gilt für Informationen in jeglicher Form.

Insbesondere wird er auch die Rechte Dritter bei der Publizierung beachten und erklärt mit Übergabe von jeglichem Material gleichzeitig die Zusicherung, dass Rechte Dritter umfassend geprüft sind und solche rechtssicher nicht bestehen.

Rechte am Content des Vertragspartners

Damit Schausitzen PR die Dienste und Portale betreiben und bereitstellen können, überträgt der Vertragspartner auf die Schausitzen PR eine weltweite, nicht-exklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und Aufführung der Informationen (einschließlich der Inhalte), die der Vertragspartner ins Netz hochlädt, übermittelt, speichert, sendet oder empfängt. Diese unwiderrufliche Berechtigung der Schausitzen PR zur umfänglichen frei bestimmbaren Verwertung besteht über das Vertragsende hinaus.

Passwörter, unberechtigte Nutzung durch Dritte

Werden Passwörter und Codes durch Dritte missbraucht, so haftet der Vertragspartner für bei der Schausitzen PR entstehenden Schaden, soweit er den Zugang auch nur leicht fahrlässig ermöglicht hat. Die Beweislast der Entlastung obliegt dabei dem Vertragspartner, andernfalls wird im Zweifel von Fahrlässigkeit und damit einem Verschulden des Vertragspartners ausgegangen.

Schausitzen PR verpflichtet sich ebenso, Dritten keinen Zugang zu gewähren, bei mittlerer Fahrlässigkeit besteht eine Schadensersatzpflicht für daraus direkt abgeleitete Nachteile für den Vertragspartner.

Höhere Gewalt, Verschulden Dritter

Soweit ein Ereignis von dritter Seite die Leistung von Schausitzen PR unmöglich macht, an dem sie kein Verschulden trifft, wird sie vom Vertragspartner für die Dauer des Ereignisses von der Leistung freigestellt. Die Geltendmachung eines Schadens ist ausgeschlossen. Soweit ein Verschulden Dritter am Ereignis zutrifft und die Schausitzen PR die Leistung deshalb nicht erbringen kann, sind Schadensersatzansprüche gegen die Schausitzen PR ausgeschlossen.

Gleiches gilt für erforderliche technische Wartungsarbeiten, die von Administratoren in unterschiedlichen Intervallen –je nach Servertyp– durchgeführt werden müssen.

Datenschutz

Kundendaten werden elektronisch (maschinell) und im Rahmen der Auftragsbearbeitung unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen weiterverarbeitet.

Gegenüber Dritten erfolgt nur dann eine Offenlegung, wenn dies Auftragsinhalt ist oder vom Vertragspartner gesondert angewiesen wurde.

Vertragsbeendigung

Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

Anwendbares Recht

Für sämtliche Verträge gilt das deutsche Recht.

Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

Änderung von AGB, Vertragsübertragung auf Dritte

Die Schausitzen PR ist befugt, ihre AGB jederzeit anzupassen, soweit sie dies für erforderlich hält. Laufende Geschäftsbeziehungen werden darüber vier Wochen vor Inkrafttreten informiert. Die Vertragspartner haben im Falle einer erheblichen Wirkung der geänderten AGB zu Ungunsten des Vertragsverhältnisses des jeweiligen Vertragspartners ein Widerspruchsrecht. Hilft die Schausitzen PR diesem nicht ab, so steht dem Vertragspartner das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu.